Allgemeines
Für alle unsere Lieferungen und Leistungen sind nachstehend aufgeführten Bedingungen fest vereinbart.
Angebote und Angebotsunterlagen
Unsere Angebote und Kostenvoranschläge sind
freibleibend. Der Auftragnehmer behält sich an seinen Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen
sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor.
Preise
Allen Preisangaben ist die am Tage der Rechnungserteilung gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Wenn der Auftraggeber Überstunden, Nacht-, Sonntags-, und Feiertagsarbeiten fordert,
dann werden diese mit den tariflichen Zuschlägen vom
Auftragnehmer gesondert in Rechnung gestellt
Die vereinbarten Preise basieren auf dem derzeitigem Lohn- und Materialkosten. Soweit die Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers erst nach Ablauf von 4 Monaten nach Vertragsschluss erfolgen, bedingt eine Veränderung dieser Grundlagen eine entsprechende Anpassung der eingesetzten Material- und Lohnkosten, auf die dann gültigen Materialpreise und Lohn-
aufwendungen.
Zahlung
Falls keine andere Vereinbarung getroffen wird, gelten folgende Zahlungsbedingungen. Skonto und andere
Abzüge sind nicht zulässig. Wechsel oder Schecks
werden vom Auftragnehmer nur erfüllungshalber, niemals an Erfüllung statt entgegengenommen. Bei Zielüberschreitung um mehr als 14 Tage kann der Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Bundesbankdiskont verlangen. Der Auftraggeber trägt alle Kosten, die durch die Annahme von Wechseln und Schecks entstehen. Wenn der
Auftraggeber dies Zahlungsbedingungen nicht einhält, so werden ihm gegenüber sämtliche noch offen-
stehende Forderungen des Auftragnehmers zu
sofortigen Zahlung fällig.
Folienmontagen vor Ort
Montagen können nur stattfinden, wenn der Auftrag-
geber einen sauberen, ausreichend großen, hellen,
warmen und zugfreien Raum zur Verfügung stellt
Mängelrügen, Gewährleistung
Die Geltendmachung nicht verdeckter Mängel ist nach der Abnahme ausgeschlossen.
Nach Ingebrauchnahme müssen verdeckte Mängel
spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 8
Kalendertagen schriftlich beim Auftragnehmer geltend gemacht werden. Spätere Beanstandungen solcher Mängel sind ausgeschlossen. Veränderungen an den Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers, die ohne seine Zustimmung erfolgt sind, schließen jeden Anspruch auf Gewährleistung aus. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer die Nachprüfung an Ort und Stelle zu ermöglichen. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt kostenlose Nachbesserung in ange-
messener Frist. Weitere Ansprüche auf Schadensersatz, gleich aus welchem Grund, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Mängel beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers.
Schadensersatz
Die Haftung des Auftragnehmers richtet sich auschließlich nach diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Alle darin nicht zugestandenen Ansprüche auch
Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, der Auftragnehmer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Sachen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung zu dem Auftragnehmer entstandenen Forderungen im Eigentum des Auftragnehmers. Geht das Eigentum kraft Gesetz auf den Auftraggeber über, so tritt dieser schon jetzt alle aus einer eventuellen Weiterveräußerung entstehenden Forderungen an den Auftragnehmer in Höhe seines Vergütungsanspruches einschließlich etwaiger Nebenrechte ab. Der Auftragnehmer nimmt diese Abtretung an.
Rücktritt vom Vertrag
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, vom Auftrag zurück, dann hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung seiner ihm bis dahin entstandenen Kosten einschließlich einer etwaigen Vertreterprovision.
Firmenzeichen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, an seinen Arbeiten ein Firmen- oder sonstiges Zeichen anzubringen.
Firmensitz und Gerichtsstand
Hauptsitz: CARMÄLEON GmbH
Geschäftsführer: Dominique Strauß
Heerener Straße 12
39576 Stendal
Tel.: (0 39 31) 5 89 67 60
Gerichtsstand Amtsgericht Stendal